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Was ist Common Law?
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Welche Marken gibt es in den Vereinigten Staaten?
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Was ist der Unterschied zwischen der Wiener Klassifikation und der Locarno-Klassifikation?
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Welche Länder gehören zu welchen Abkommen?
1. Was ist Common Law? In Großbritannien, Australien, Kanada und den Vereinigten Staaten gelten besondere Gesetze. Benutzten Handels- oder Markennamen, die nicht unbedingt registriert sind, stehen dieselben Rechte zu, wie registrierten Marken. Diese Namen finden sich in Zeitschriften, Büchern, Ratgebern etc.
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2. Welche Marken gibt es in den Vereinigten Staaten? In den Vereinigten Staaten gibt es drei Arten von Marken: Federal, State und Common Law - Marken. Wenn Sie sicher gehen möchten, dass wirklich keine US-amerikanische Marke Ihrer Marke im Wege steht, dann empfehlen wir Ihnen, alle drei zu überwachen oder zu recherchieren.
Federal Marks gelten in den gesamten Vereinigten Staaten und sind mit den nationalen Registrierungen in anderen Ländern vergleichbar. Sie bilden die wichtigste Gruppe.
State Marks werden in einem oder in mehreren Staaten registriert. Häufig handelt es sich um Marken lokaler Produzenten, die ihre Produkte lediglich in den betreffenden Staaten vertreiben.
Common Law Marks sind nicht unbedingt registriert, jedoch durch ihre Benutzung geschützt. Sie sind in Fachzeitschriften oder speziellen Datenbanken zu finden.
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3. Was ist der Unterschied zwischen der Wiener Klassifikation und der Locarno-Klassifikation? Im Wiener Abkommen wurden die Codes für Bildmarken festgelegt. Wir wenden diese bei unseren Bildmarkenrecherchen und -überwachungen an. Die Locarno-Klassifikation sorgt für die Einteilung der Geschmacksmuster in verschiedenen (sub-)Kategorien. Wir wenden sie bei unseren Geschmacksmusterrecherchen und -überwachungen an.
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4. Welche Länder gehören zu welchen Abkommen? Wir aktualisieren täglich eine Übersichtsliste darüber, welche Länder welche Verträge übernommen haben. Auch unser Rundschreiben Question Marks hält Sie über neue Entwicklungen auf dem laufenden. 'Welt des Geistigen Eigentums' gibt weitere Informationen betreffend Verträge.
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